Quartierplan: Verteilung der Erschliessungskosten

Grundsätzlich werden die Erschliessungskosten nach Interesse an der betreffenden Anlage verteilt (§ 146 Abs. 2 PBG), dies im Unterschied zu den Administrativkosten, die nach neuer Grundstücksfläche zu verteilen sind (§ 177 Abs. 1 PBG). In der Praxis werden Administrativkosten jedoch häufig nach dem gleichen Verteiler wie Erschliessungskosten verlegt.

Eine Aufteilung in mehrere Erschliessungskostenperimeter (z.B. Strassen, Trottoir, Werkleitungen) ist dann gerechtfertigt, wenn innerhalb eines Gebiets ein stark unterschiedlicher Erschliessungsbedarf besteht. Wenn Grundstücke in einem Bereich des Quartierplanperimeters in keiner Art und Weise von Massnahmen in einem anderen Bereich profitieren, sind diese Grundstücke nicht mit den entsprechenden Kosten zu belasten.

Auch wenn die Erschliessungskosten gemäss der gesetzlichen Regelung nach Interesse verteilt werden, rechtfertigt nicht jeder Unterschied im Interesse eine Differenzierung beim Kostenanteil. Quartierplangenossen sind eine Solidargemeinschaft. Im Unterschied zu Mehrwertbeiträgen geht es bei Beiträgen an die Quartierplananlagen nicht um die Abschöpfung individueller wirtschaftlicher Sondervorteile. Es gilt der Grundsatz der ausgleichenden Lastentragung. Ein Grundstück, das am Anfang einer Quartierplanstrasse liegt und deshalb nur an den ersten Metern der Strasse ein Interesse hat, hat an die Strasse gleich viel beizutragen wie das letzte Grundstück an dieser Strasse.

Quartierplan: Verteilung der Administrativkosten

Grundsätzlich sind die Administrativkosten nach neuer Grundstücksfläche zu verteilen (§ 177 Abs. 1 PBG). Besondere Verhältnisse können aus Gründen des Äquivalenzprinzips bei einzelnen Grundstücken eine Abweichung von der Grundregel rechtfertigen oder sogar erforderlich machen (§ 177 Abs. 2 PBG). Allerdings liegen nicht generell besondere Verhältnisse vor, wenn der Nutzen der einzelnen Grundstücke aus dem Quartierplan unterschiedlich ist. Das ist nämlich der Regelfall. Während die Administrativkosten grundsätzlich nach dem Verhältnis der Flächen der neuen Grundstücke zu verteilen sind, sind die Erschliessungskosten in erster Linie nach dem Interesse an den betreffenden Anlagen zu verlegen.